Russlands im Karabach-Konflikt.
Daß am 12. Mai 1994 die kriegführenden Parteien des
Karabach-Konfliktes einen Waffenstillstand unterzeichnet haben,
ist in erster Linie Wladimir Kasimirow zu verdanken.
1. Was war in den Tagen vor dem Waffenstillstand in Karabach, dem 12. Mai 1994, geschehen? Die Konfliktparteien, Aserbaidschan, Nagornij Karabach und Armenien, waren nach 2,5 Jahren Krieg, in dessen Verlauf moderne Waffen eingesetzt und viele Territorien besetzt worden sind, kriegsmüde geworden. Es herrschte weitgehend ein Kräftegleichgewicht.
Besonders intensiv wurde in der Nähe der Stadt Ter-Ter gekämpft. Die Armenier hatten versucht, zum Fluß Kura vorzudringen, wollten den nord-westlichen Abschnitt Aserbaidschans abschneiden (bereits im Oktober 1993 hatte deren Vordringen zur iranischen Grenze am Arax-Fluß den Nord-Westen abgeschnitten). Die Lage Aserbaidschans und dessen Führung wurde zusehends kritisch. Baku, das auf eine militärische Wende setzte, sträubte sich zunächst lange gegen einen Waffenstillstand, war dann aber ebenfalls gezwungen, auf einen Waffenstillstand zu setzen. Gejdar Aliew und Rasul Guliew hatten mir gesagt: „Ist denn
Russland wirklich nicht in der Lage, die Armenier zu stoppen?“.
Russland hat sich in seiner Vermittlung immer wieder bemüht, das massenhafte Blutvergießen zu stoppen. Mehrmals konnte Russland für eine kurze Zeit einen Waffenstillstand durchzusetzen. Russland bezog die GUS in den Prozeß ein, arbeitete mit Parlamentariern, religiösen Führungspersönlichkeiten, Journalisten der Seiten des Konfliktes. Die russische Diplomatie kämpfte auch in der Minsk-Gruppe der KSZE für ein Ende der Kämpfe, doch dort räumte man diesem leider keine hohe Priorität ein.
Auf unsere Initiative strebte der Rat der Regierungschefs der GUS am 15. April eine Feuereinstellung als oberstes Imperativ einer Regelung in Karabach an. Am 5. Mai hatten die Parlamentschefs in Bischkek dies unterstützt und forderten gleichzeitig von den Seiten eine Feuereinstellung zum Tag des Sieges am 9. Mai. Doch Aserbaidschan unterzeichnete das Bischkeker Protokoll erst am 8. Mai während meiner Fahrt nach Baku. Am 9. Mai war es mir gelungen, die erste Unterschrift unter die Waffenstillstandsvereinbarung zu erhalten. In Abstimmung mit allen Seiten war die Vereinbarung nicht befristet. Nach ihrer Unterzeichnung in Jerewan und Stepanakert trat sie am 12. Mai 1994 in Kraft. Einer der Unterzeichnenden war der Verteidigungsminister Sersch Sarkisjan (der heute Präsident Armeniens ist).
2) Welche Folgen hatte der Waffenstillstand?
Für lange Zeit ist ein Zustand beendet, in dem unzählige Menschen zu Opfern wurden, der von Vernichtung, der Besetzung von Territorien, der Flucht von Vertriebenen, der Desorganisation des Lebens und einer fehlenden Entwicklung der Länder dieser Region gekennzeichnet war. Sicherlich lassen sich die letzten 15 Jahre für die beiden Völker nicht mit dem Wort „friedlich“ überschreiben, ist doch dieser nicht regulierte Konflikt für diese Völker eine schwere Bürde. Doch vieles von dem, was in dieser Zeit erreicht wurde, wäre ohne den Waffenstillstand nicht denkbar: Straßen wurde gebaut, die Wirtschaft erlebte einen Aufschwung, die armenisch-türkischen Beziehungen beginnen sich zu normalisieren, armenische und aserbaidschanische Schachspieler können auf neue Erfolge verweisen. Zwar ist Nagornij Karabach nicht anerkannt, doch das Leben dort ist durchaus erträglich. Ungeachtet der Okkupation einiger aserbaidschanischer Rayone ist das Bruttosozialprodukt Aserbaidschans schnell angestiegen. Wichtig ist es jetzt, den Waffenstillstand auf festere Füße zu stellen, sich auf eine friedliche Lösung des Konfliktes hinzubewegen. Jegliche Gedanken über einen möglichen neuen Krieg sind absolut nicht zulässig.
3) Wie verhalten sich die Seiten zum Waffenstillstand von 1994?
Die Armenier sind mit dem Status Quo im Großen und Ganzen zufrieden. Sie erkennen an, wie wichtig die Aufrechterhaltung des Waffenstillstandes ist. In Baku hatte man zunächst Gejdar Aliew für diesen mit viel Lob bedacht, doch später drohte man erneut mit Gewaltanwendung. Die Situation wird als unbefriedigend gesehen. Insbesondere die lange Okkupation senkt die Bewertung des Waffenstillstands von Seiten Bakus.
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